Allgemeine Geschäftsbedingungen


Die Firma nefnex e. K. (Inhaber Thorsten Hantke) mit Sitz in Recke (nachfolgend nefnex genannt) bringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt die AGB von nefnex e. K. an. Er kann sie jederzeit unter www.nefnex.de abrufen und ausdrucken. Eine neue Fassung dieser AGB, lässt alle älteren Fassungen ungültig werden.

1. Geltungsbereich

1.1. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte.
1.3. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisation verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen bzw. Registrierungsbedingung der jeweiligen Organisation.

2. Leistungspflichten

2.1. Nefnex gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner eigenen Server von 99% im Monatsmittel. Ausgenommen sind hiervon Mietserver (z. B. V-Server oder Root-Server) des Rechenzentrums. Hier gilt die Erreichbarkeit der Leistungsbeschreibung des Rechenzentrums. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von nefnex liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) nicht zu erreichen ist. Nefnex kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung von schwerwiegender Störung des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies fordert.
2.2. Ausgenommen sind auch die Zeiten, in denen Wartungsarbeiten am Server vorgenommen werden, wenn z. B. eine neue Version bestimmter Programme vorliegt, um den Kunden weitere Leistungen zu bieten. Diese Wartungsarbeiten werden 7 Tage vorher angekündigt.
2.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von einem Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfer (z.B. E-Mails, Download, Upload, Web-Seiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
2.4. Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif (Hosting-Paket) aus. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform.

3. Domainregistrierung, Domainstreitigkeiten

3.1. Nefnex erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass nefnex hierauf Einfluss nehmen kann oder davon Kenntnis erlangt. Nefnex übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragen Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird nefnex im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe oder einer anderen Firma zur Vergabe von Domains lediglich als Vermittler tätig.
3.3. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde nefnex, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
3.4. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird nefnex hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern eine schriftliche Einverständniserklärung/Freigabe nefnex vorliegt.
3.5. Für die Löschung einer Domain (Kündigung) ist die rechtsverbindliche Unterschrift des Domaininhabers notwendig.
3.6. Für einen Providerwechsel (KK/Transfer) ist die Unterschrift des Domaininhabers bzw. ADMIN-C erforderlich.

4. Vertragangebot, Vertragsabschluss, Vertragsbeendigung

4.1. Sofern nefnex ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen, und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens nefnex wirksam.
4.2. Die nefnex ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten sofern und sobald sich nach Bestellung auf Seiten des Vertragspartners der nefnex eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse, Konkurs oder Vergleichseröffnung herausstellt oder ein Antrag zur Eröffnung eines Konkurs oder Vergleichsverfahrens gestellt wurde und sich der Vertragspartner in Verzug befindet.
4.3. Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es der ordnungsgemäßen und vollständigen Information des Kunden über seine persönlichen Daten.
4.4. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Bestellformular, welches er an nefnex sendet.
4.5. Die Nutzung der Dienstleistung oder die Lieferung erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail (PDF-Dokument) oder per Post.
4.6. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden. Weiterhin muss die Kündigung nefnex 30 Tage vor Vertragsverlängerung vorliegen bzw. nefnex schickt eine Kündigung mit einer Frist von 30 Tagen zu.
4.7. Die Vertragslaufzeit wird in den Verträgen gekennzeichnet, ebenso ihre Verlängerung und die Kündigungsfrist. Verträge verlängern sich stillschweigend um die angegebene Verlängerung.
4.8. Der Kunde hat nach Beginn der Leistung eine Frist von 14 Tagen, in denen er vom Vertrag zurücktreten kann. In diesem Fall wird eine Aufragsentschädigung von 30% des Rechnungsbetrages fällig. Es zählt das Datum des Leistungsbeginns, nicht das Datum des Rechnungserhaltes.
4.9. Nefnex ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
4.10. Werden von Dritten gegenüber nefnex Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 7.2. gemacht, ist nefnex berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren. Nefnex wird den Kunden unverzüglich hiervon unterrichten.
4.11. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. die komplette Auflösung der Geschäftsbeziehung. Ein wichtiger Grund liegt für nefnex dann vor, wenn der Kunde

4.11.1. mit der Zahlung der Entgelte mehr als 21 Kalendertage in Verzug gerät,
4.11.2. schuldhaft gegen eine in den Ziffern 7.1., 7.2., 8.1. bzw. 8.4. geregelten Pflichten verstößt,
4.11.3. trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist seine Internet-Seiten, Scripte, etc. nicht so umgestaltet, das sie den in Ziffern 8.5. geregelten Anforderungen genügen oder
4.11.4. schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder Vergaberichtlinien verstößt.

4.12. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist nefnex berechtigt, den Zugang zur Internet-Präsenz sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen/kündigen/auslaufen zu lassen bzw. bei der DENIC in HOLD zu geben. Für die Löschung/Kündigung/ in HOLD setzen aus wichtigem Grund berechnet nefnex Kosten in Höhe von EUR 15,00 pro Domain. Nefnex kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein Schadensanspruch oder Regressansprüche hieraus gegenüber nefnex bestehen nicht.
4.13. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
4.14. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auch Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzlich gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch nefnex verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
4.15. Für den Fall, das nefnex nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level-Domain des Kunde nicht aufrecht erhalten kann, ist nefnex berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

5. Entgelte, Zahlung

5.1. Nefnex ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 7 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Nefnex verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 14 Tagen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
5.2. Im Verzugsfall berechtet nefnex Zinsen in Höhe von acht Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenz des Kunden, Domains, FTP-Accounts, E-Mail-Accounts etc, auch des Kunden des Widerverkäufers - ohne Mitteilung - sofort zu sperren. Auch die komplette Sperrung aller Leistungen (Domains, Accounts etc.) behält sich nefnex vor.
5.3. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
5.4. Nefnex ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
5.5. Gegen Forderungen von nefnex kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
5.6. Die Zahlung der Entgelte erfolgt per Überweisung durch den Kunden. Dem Kunden wird hierfür eine Frist von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung gewährt. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den angegebenen Zeitraum überwiesen. Es erfolgt keine Rückerstattung für zu viel bezahltes Entgelt bei vorzeitiger Vertragskündigung, egal aus welchem Grund.
5.7. Die Zahlung der Entgelte kann auch per Lastschrift von nefnex eingezogen werden. Hierfür erteilt der Kunde nefnex eine Einzugsermächtigung im Lastschriftverfahren. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das sein Konto bei Fälligkeit entsprechend gedeckt ist. Für Rücklastschriften berechnet nefnex eine Gebühr in Höhe von EUR 10,00 ((vorher EUR 15,00).
5.8. Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt nefnex dem Kunden hierfür pro angefangenem Megabyte/Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. Nefnex darf, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten sperren. Der Kunde wird hierüber umgehend benachrichtigt.
5.9. Nefnex ist berechtigt Leistungen und Lieferungen nur per Nachnahme, Vorkasse oder Anzahlung zu erbringen.
5.10. Bei der Erstellung von Web-Seiten oder Programmierung kann nefnex eine Anzahlung verlangen, ebenso sind Abschlagsrechnungen möglich.
5.11. Einwände gegen die Ihnen berechneten Lieferungen und Leistungen sind schriftlich (nicht per E-Mail!) innerhalb 4 Wochen ab Rechnungsdatum unserer Buchhaltung anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Beträge als genehmigt. Falschberechnungen, etc. werden nach dieser Frist nur auf Kulanz erstattet. Einwände gegen eine Rechnung sind spätestens 2 Jahre nach Rechnungsdatum vollständig erloschen.

6. Haftungsbeschränkung

6.1. Nefnex haftet nur für Schäden die Mitarbeiter von nefnex zu verantworten haben. Der Kunde erhält hierbei ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 14 Tagen nach Schadensfall.
6.2. Für die korrekte Funktion von Internet-Infrastrukturen wird nicht gehaftet. Dem Kunden wird hierbei kein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.

7. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten, Server/Server-Accounts

7.1. Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internet-Seiten als eigene Inhalte unter Angaben seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt nefnex von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
7.2. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographischen und/oder erotischen Inhalt (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde nefnex unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
7.3. Nefnex ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 7.2. oder 8.5. unzulässig sind, ist nefnex berechtigt, die Präsenzen zu sperren. Nefnex wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
7.4. Sollte nefnex eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber nefnex leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die nefnex zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält nefnex ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
7.5. Webseiten, Internetpräsenzen, Tools, Server-Administration etc. werden auf der nefnex e. K.-Seite (www.nefnex.de) als Referenz (auf-)geführt, solange uns hierzu kein schriftlicher Widerspruch vorliegt oder eingereicht wird. Dieses gilt auch in Bezug auf Partner, wo wir als externer Dienstleister bzw. Dritt-Anbieter tätig geworden sind (z. B. unser direkter Kunde lässt für seinen Kunden bei uns etwas entwickeln (programmieren).
7.6. Das Betreiben von IRC-bezogenen Diensten (Internet Relay Chat) wie z.B. Shells, Bouncer und Eggdrops ist untersagt.

8. Pflichten des Kunden

8.1. Der Kunde sichert zu, dass die nefnex von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, nefnex jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von nefnex binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

8.1.1. Name und postalische Anschrift des Kunden,
8.1.2. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
8.1.3. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
8.1.4. falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.

8.2. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. nefnex behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
8.3. Der Kunde verpflichtet sich, von nefnex zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von nefnex nutzen, haftet der Kunde gegenüber nefnex auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von nefnex abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von nefnex oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von nefnex erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
8.4. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
8.5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Nefnex ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Nefnex wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
8.6. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird nefnex im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preislisten ergibt, zur Verfügung stellen.
8.7. Der Kunde kann gegenüber nefnex schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
8.8. Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei nefnex abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben.
8.9. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
8.10. Der Kunde verpflichtet sich, Subdomains selbst zu prüfen, die durch nefnex im Auftrage des Kunden angelegt, geändert oder gelöscht wurden. Sollten hier Fehler festgestellt werden, wird der Kunde nefnex unverzüglich darüber informieren.

9. Datenschutz, Datensicherheit, Online-Übertragungen

9.1. Nefnex weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
9.2. Der Kunde verpflichtet sich Sicherungskopien seiner Daten und individuellen Einstellungen anzufertigen umso Datenverlust vorzubeugen. Nefnex haftet nicht im Falle von Datenverlust.
9.3. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, sich in Übermittlung befindliche Daten abzufangen und einzusehen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf und hält nefnex von allen Schadenersatzforderungen frei.

10. Lieferungen

10.1. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl zzgl. Versandspesen. Die Ware reist ab Lager Recke auf Gefahr des Käufers, ist aber in der Regel bei Versand durch die Deutsche Post AG bis EUR 511,29 versichert. Reklamationen sind uns frei zurückzusenden. Im Berechtigungsfall erhält der Einsender die Rücksendung versandspesenfrei zurück. Bei Erkennen von Schäden an der Verpackung (Transportschäden) hat der Besteller bei der Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung bescheinigen zu lassen.

11. Abnahme, Eigentumsvorbehalt

11.1. Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von nefnex mit Nutzung durch den Kunden als angenommen.
11.2. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von nefnex. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann nefnex, unbeschadet sonstige Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

12. Gewährleistung

12.1. Die Angaben der nefnex zum Liefer-/Leistungsangebot in Katalogen, Prospekten, Preislisten oder ähnliches stellen lediglich Beschreibungen, Kennzeichnungen und Richtwerte dar. Diese Beschreibungen sind keine Zusicherung von Eigenschaften, handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten. Nefnex übernimmt bei Softwarelieferungen insbesondere keine Gewähr für die absolute Fehlerfreiheit und den unterbrechungsfreien Ablauf der Programme.
12.2. Der Vertragspartner hat bei einer Lieferung der Ware, nach Empfang, unverzüglich sorgfältig zu prüfen und zu untersuchen. Erkennbare Mängel oder Fehlbestände müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sechs Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei nefnex gerügt werden, andernfalls gilt die gesamte Lieferung als genehmigt.
12.3. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate. Die Frist beginnt mit der Lieferung der Ware an den Vertragspartner. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es erforderlich, das Defektteil an die nefnex zu senden und eine Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und eine Kopie des Lieferscheins, mit dem das Gerät geliefert wurde, beizufügen. Durch die Gewährleistung treten keine neuen Gewährfristen in Lauf. Ein Vorabtausch ist ausgeschlossen. Wird zwischen den Parteien ein Gewährleistungsabschlag auf den Kaufpreis vereinbart, ist jede Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
12.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs einer Sache bei Rücklieferung an die nefnex, aufgrund eines vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechts, Wandlung oder ähnlicher Gestaltungsrechte, trägt der Rücksender, der Rücktritt wird durch den zufälligen Untergang ausgeschlossen.
12.5. Die Gewährleistungspflicht der nefnex beschränkt sich auf eine Nachbesserung der entsprechenden Ware. Bei Fehlgeschlagener Nachbesserung erfolgt eine Nachlieferung (Ersatzlieferung). Danach steht dem Käufer ein uneingeschränktes Rücktritts- (Wandlungs-) recht oder Minderungsrecht zu. Bei gleichzeitigem Bezug von Hardware, Betriebssystemen und anderer Software gelten diese nicht als zusammengehörend verkauft. Die Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten bei Rücksendung von Waren aufgrund berechtigter Mängelrügen übernimmt nefnex.
12.6. Bei dem Erwerb gebrauchter Geräte ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
12.7. Sofern die nefnex zurückgesandte Ware annimmt, für die sie nicht gewährleistungs- oder garantiepflichtig ist und dem Kunden eine Gutschrift erteilt, ist die nefnex berechtigt, für die Erstellung einer Gutschrift einen Betrag in Höhe von EURO 15,00 zu berechnen.

13. Rechte Dritter

13.1. Nefnex wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch nefnex in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde nefnex von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und nefnex alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von nefnex entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von nefnex gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

14. Sonstiges

14.1. Nefnex ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen ohne den Kunden zu informieren. Nefnex ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

15. Schlussbestimmungen

15.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Ibbenbüren. Nefnex ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von nefnex auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik.
15.2. Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist Recke.
15.3. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand: 01. Juni 2013